So fi­nan­ziert sich der SPNV

Gut eine Milliarde Euro erhält die BEG pro Jahr vom Freistaat, um den Re­gio­nal­ver­kehr in Bayern zu fi­nan­zie­ren. Die BEG hat die Aufgabe, diese Gelder best­mög­lich zum Wohl der Fahrgäste zu in­ves­tie­ren.

Nur rund die Hälfte der Be­triebs­kos­ten er­wirt­schaf­ten die Re­gio­nal­zü­ge und S-Bahnen durch Einnahmen aus dem Fahr­kar­ten­ver­kauf. Die andere Hälfte stammt aus den so genannten Re­gio­na­li­sie­rungs­mit­teln, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt. Der Freistaat leitet die Gelder für den SPNV wiederum an die BEG weiter. Um diese Mittel best­mög­lich ein­zu­set­zen, setzt die BEG auf Wett­be­werb zwischen Ei­sen­bahn­ver­kehrs­un­ter­neh­men: Die BEG definiert für alle Strecken in Bayern das Ver­kehrs­an­ge­bot und vergibt den Betrieb der Strecken in eu­ro­pa­wei­ten Ver­ga­be­ver­fah­ren. Den Zuschlag erhalten die­je­ni­gen Un­ter­neh­men, die das beste Angebot in Bezug auf Preis und Qualität abgegeben haben.

Die BEG betreut die ge­schlos­se­nen Ver­kehrs­durch­füh­rungs­ver­trä­ge über die ganze Laufzeit von durch­schnitt­lich zehn bis zwölf Jahren. Dazu zählt die Ab­rech­nung der Ver­kehrs­leis­tung – und zwar der tat­säch­lich er­brach­ten, nicht der theo­re­tisch ver­ein­bar­ten. Fallen Zug­ver­bin­dun­gen aus, streicht die BEG den fi­nan­zi­el­len Zuschuss komplett; fahren die Züge un­pünkt­lich, mindert die BEG die Zahlungen.

Für die Nutzung von Schienen und Stationen müssen die Ei­sen­bahn­ver­kehrs­un­ter­neh­men Gebühren an die In­fra­struk­tur­un­ter­neh­men zahlen, in erster Linie an DB Netz und DB Station & Service. Diese In­fra­struk­tur­ge­büh­ren reichen die Ei­sen­bahn­ver­kehrs­un­ter­neh­men direkt an die BEG durch. Sie sind über viele Jahre stark gestiegen und zehren rund 70 Prozent des BEG-Budgets auf.

Auf und ab: Die Ent­wick­lung der Finanzen für den SPNV

Über viele Jahre hinweg war die Höhe der Re­gio­na­li­sie­rungs­mit­tel und der In­fra­struk­tur­ge­büh­ren ein Zankapfel zwischen Bund und Ländern. Mit großer Sorge be­ob­ach­te­te die BEG den starken Anstieg der In­fra­struk­tur­ge­büh­ren, die für jeden Kilometer genutzter Schiene und für jeden Halt an einer Bahn­sta­ti­on anfallen. Während die Re­gio­na­li­sie­rungs­mit­tel zwischen 2000 und 2017 praktisch sta­gnier­ten, haben sich die In­fra­struk­tur­ge­büh­ren mehr als ver­dop­pelt. Dadurch standen der BEG und den Auf­ga­ben­trä­gern in anderen Bun­des­län­dern faktisch immer weniger Mittel zur Fi­nan­zie­rung des SPNV zur Verfügung.

2016 einigten sich Bund und Länder schließ­lich auf eine Neu­re­ge­lung: Die für ganz Deutsch­land zur Verfügung stehenden Re­gio­na­li­sie­rungs­mit­tel wurden 2016 von 7,5 auf ca. 8 Mil­li­ar­den Euro auf­ge­stockt. Die jährliche Stei­ge­rung beträgt 1,8 Prozent, 0,3 Pro­zent­punk­te mehr als bislang. Außerdem trat 2018 die so genannte In­fra­struk­tur­kos­ten­brem­se in Kraft. Sie besagt, dass die In­fra­struk­tur­ge­büh­ren maximal so stark steigen dürfen wie die Re­gio­na­li­sie­rungs­mit­tel, also um maximal 1,8 Prozent pro Jahr. Zu­sätz­lich einigten sich die Länder auf eine ge­rech­te­re Auf­tei­lung der Re­gio­na­li­sie­rungs­mit­tel. Gemäß dem „Kieler Schlüssel“ erhöht sich der baye­ri­sche Anteil an diesen Mitteln schritt­wei­se von 15,1 Prozent (2016) auf 16,3 Prozent (2031). Durch diese Neu­re­ge­lung verfügt die BEG endlich über Pla­nungs­si­cher­heit. Auch das drohende Szenario ist damit vom Tisch, dass an­ge­sichts schrump­fen­der Fi­nanz­mit­tel Ver­kehrs­leis­tun­gen ab­be­stellt werden müssen.

Wie fi­nan­ziert sich der SPNV und wohin fließen die Gelder?

Rund 50 Prozent der Kosten er­wirt­schaf­tet der SPNV in Bayern durch Fahr­gel­der­lö­se. Die andere Hälfte schießt der Freistaat zu – über das Be­stel­le­rent­gelt der BEG. Von diesem Be­stel­le­rent­gelt werden wiederum etwa 73 Prozent von den In­fra­struk­tur­ge­büh­ren auf­ge­zehrt, die für die Nutzung von Bahnhöfen und Trassen anfallen.