Bahn­re­form: Start­schuss für den Wett­be­werb

Bekannt ist die 1994 ge­star­te­te Bahn­re­form besonders für die Um­wand­lung von Bun­des­bahn und Reichs­bahn in die pri­vat­recht­lich or­ga­ni­sier­te Deutsche Bahn AG. Doch min­des­tens so bedeutend waren zwei weitere Wei­chen­stel­lun­gen: Die Zu­stän­dig­keit für den Schie­nen­per­so­nen­nah­ver­kehr ging vom Bund auf die Länder über und die Schie­nen­we­ge wurden für private Ei­sen­bahn­un­ter­neh­men geöffnet. Mit der Öffnung für den Wett­be­werb setzte die Bahn­re­form eu­ro­päi­sches Recht um, das den dis­kri­mi­nie­rungs­frei­en Zugang zum Schie­nen­netz fordert.

Seitdem wird zwischen Ei­sen­bahn­in­fra­struk­tur­un­ter­neh­men (EIU) und Ei­sen­bahn­ver­kehrs­un­ter­neh­men (EVU) un­ter­schie­den: Die EIU (in erster Linie DB Netz und DB Station&Service) betreiben das Schie­nen­netz sowie die Stationen und er­mög­li­chen den EVU die Nutzung der Ei­sen­bahn­an­la­gen für den Zug­be­trieb. Im Gegenzug zahlen die EVU Tras­sen­ge­büh­ren an die EIU – ver­gleich­bar mit einer Maut für die Schiene. Die EIU müssen alle EVU gleich behandeln, das heißt sie dürfen kein EVU be­vor­zu­gen oder be­nach­tei­li­gen, weder bei der Zuteilung von Trassen, noch bei den Tras­sen­ge­büh­ren.

Im ei­gen­wirt­schaft­lich fi­nan­zier­ten Fern­ver­kehr ist der Wett­be­werb bis heute nicht richtig in Schwung gekommen und wird auch seitens des Bundes nicht initiiert. Dagegen setzte der Freistaat Bayern im staatlich sub­ven­tio­nier­ten Schie­nen­per­so­nen­nah­ver­kehr (SPNV) von Beginn an kon­se­quent auf Wett­be­werb: Bereits 1996 startete die BEG das erste Ver­ga­be­ver­fah­ren im Wett­be­werb, dem viele weitere folgten. 2018 er­brach­ten Toch­ter­un­ter­neh­men der Deutschen Bahn 75 Prozent der Ver­kehrs­leis­tung im baye­ri­schen SPNV. Der Rest entfällt auf sieben Wett­be­wer­ber aus dem In- und Ausland.