Verbindungsauskunft

S-Bahn Nürnberg: Bayerische Eisen­bahn­ge­sell­schaft legt Rechts­mittel beim Oberlan­des­ge­richt München ein

Preis, Qualität und Auswahl von National Express als wirtschaft­lichsten Anbieter von der Verga­be­kammer nicht beanstandet / Lediglich Nachweis zur finan­zi­ellen Leistungs­fä­higkeit von National Express unter formellen Aspekten beanstandet

MÜNCHEN. Nach einge­hender Analyse des gestern von der Verga­be­kammer Südbayern veröf­fent­lichten Beschlusses zum Verga­be­ver­fahren um die S-Bahn Nürnberg wird die Bayerische Eisen­bahn­ge­sell­schaft (BEG) Beschwerde gegen den Beschluss vor dem Oberlan­des­ge­richt München einlegen. „Auch unter einge­hender Würdigung der Begründung der Verga­be­kammer Südbayern halten wir deren Rechts­po­sition für nicht zutreffend. Nicht zuletzt um die im Beschluss enthal­tenen recht­lichen Grund­satz­fragen für künftige Wettbe­werbs­ver­fahren zu klären, gehen wir daher in die zweite Instanz“, so Johann Niggl, Geschäfts­führer der BEG.

Zu den von der DB Regio im Nachprü­fungs­ver­fahren aufge­grif­fenen zentralen inhalt­lichen Punkten, wie die Prüfung der Angemes­senheit des Angebots­preises, die Qualität des Angebots von National Express sowie die Auswahl von National Express als wirtschaft­lichsten Anbieter, hatte die Verga­be­kammer Südbayern in ihrem Beschluss bei der Auswertung der BEG nichts zu beanstanden. „Ausschlag­gebend für die Entscheidung der Verga­be­kammer waren weder Preis noch Qualität des Angebots von National Express“, macht Niggl deutlich. Die Verga­be­kammer Südbayern bezweifelt auch nicht, dass das Unter­nehmen National Express grund­sätzlich für die Übernahme der Verkehrs­leis­tungen auf der S-Bahn Nürnberg ausrei­chend finan­ziell leistungs­fähig sei. National Express habe ihre finan­zielle Leistungs­fä­higkeit nach Auffassung der Verga­be­kammer Südbayern jedoch nur nicht im erfor­der­lichen Maße in Bezug auf die formal vorzu­le­genden Erklä­rungen nachge­wiesen. „Diese Lesart ist aus unserer Sicht rechtlich unzutreffend und hat uns daher überrascht“, so Niggl abschließend.

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